Schlagwort-Archive: Urteile

Gerichtsurteil: E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln

~ 38 Sek. Lesezeit | Kurz Halt | 06. Februar 2016 | Kommentare (0)

Dieses Urteil wurde Zeit! Dass die vermeintlich innovativen Mobilfunk Unternehmen uns nach deren Ermessen in die Steinzeit der Internetgeschwindigkeit schicken, war in vielerlei Hinsicht hinderlich. Wird doch mit dem Smartphone immer mehr Geld ausgegeben. Alleine die Wirtschaft hat ein gesteigertes Interesse an schnellen Datenverbindungen, dass es mich wundert, dass diese erst auf das Eingreifen der Verbraucherschützer warten. Allerdings ist zu bezweifeln, dass sich die restlichen Mobilfunk Unternehmen diesem Urteil automatisch fügen. Wahrscheinlich müssen diese separat vor Gericht zitiert werden, womit dann ohne Not Geld zum Fenster raus geworfen wird. Innovativ geht anders.

Unbegrenztes Datenvolumen bei 56 KBit/s? Mit einer extremen Drosselung hat E-Plus einem Gerichtsurteil zufolge gegen seine Vertragsversprechen verstoßen.

Quelle: Gerichtsurteil: E-Plus darf Datenflatrate nicht beliebig drosseln – Golem.de

Nach Subventionsstopp: Spanien gewinnt Schiedsverfahren

~ 48 Sek. Lesezeit | Kurz Halt | 05. Februar 2016 | Kommentare (0)

Auf Grund von zwei gewonnenen Verfahren, wobei im Falle von Spanien noch nicht das letzte Wort gesprochen ist, werden hier NGOs angegangen und sich durch die Blume für TTIP Stark gemacht. Die kritisierten NGOs könnten sicherlich eine entsprechende Zahl liefern, in wie vielen Fällen bisher Staaten in derartigen Schiedverfahren verloren haben und wie viele Milliarden Dollar das die Länder gekostet hat. Ich lehne mich bestimmt nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich vermute, dass diese ein Vielfaches davon ist. Mit Hilfe der Schiedsgerichtsbarkeit können Unternehmen Staaten in den Bankrott treiben. So ein Werkzeug darf der Wirtschaft nicht in die Hand gegeben werden. Keine Ahnung, ob sich die Autoren mit diesem Artikel für die Akkreditierung in Schiedsverfahren empfehlen wollen, die mit Sicherheit lukrativer sind, als der Prozess-Alltag.

Noch vor wenigen Jahren galten Investitionen in spanische Solaranlagen als sichere Sache mit stolzen Renditen. Jetzt ist alles anders.

Quelle: Nach Subventionsstopp: Spanien gewinnt Schiedsverfahren – Seite 2

§45k Abs. 2 interpretiert von O2 und 1&1

~ 3 Min. Lesezeit | Unternehmen | 10. Dezember 2014 | Kommentare (0)

Ich mache mir ernsthaft Sorgen um die Fähigkeiten bei O2 und 1&1 deutsche Texte nicht nur zu Lesen, sondern auch zu Verstehen. Das mir gegenüber gezeigte Verhalten, insofern belegbar, lässt berechtigte Zweifel aufkommen.

Da beide Unternehmen keine „kleinen Krauter“ sind, darf ich wohl annehmen, dass sie über rechtskundiges Personal verfügen, welches zudem der deutschen Sprache mächtig ist, um deutsche Gesetze und Urteile erfassen zu können.

Ist denn der Paragraph so kompliziert?
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O2 ignoriert Rechtsprechung

~ 2 Min. Lesezeit | Unternehmen | 25. Januar 2013 | Kommentare (0)

Es steckt schon eine sehr kundenunfreundliche Energie dahinter, Urteile zu ignorieren, nur weil diese (noch) nicht gegen das eigene Unternehmen gefällt worden sind, deren Tenor einen aber ebenso betrifft.

Dem Kunden Sperrungen anzudrohen, mit dem Hinweis auf selbst für Laien erkennbar ungültige AGB Bestandteile, ist dann maßlos Unverschämt.

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